AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Für eine leichtere Lesbarkeit verwenden wir im Folgenden alle personenbezogenen Nomen in ihrer männlichen Form. Wir meinen damit jedoch auch alle personenbezogenen Nomen in weiblicher Form.)

Stand: 6. Oktober 2021

1. Grundlegendes

1.1       Die QuickSpeech-Software (u.a. App, Browserclient, Backend) und alle damit zusammenhängenden Leistungen werden Ihnen von der QuickSpeech GmbH, Linzer Straße 1, Stiege 3B, 3003 Gablitz, Österreich (im Folgenden

„QuickSpeech“ oder „wir“ genannt)       angeboten.

1.2       QuickSpeech ist eine Applikation für die Nutzung auf Smartphones/Tablets oder Desktop-PCs (folgend „Software“ genannt). Sie ist abrufbar unter app.quickspeech.net und erhältlich im App-Store, im Google Play-Store sowie in der HUAWEI AppGallery. Die Software benötigt eine aktive Internetverbindung. Sie ermöglicht Nutzern, fachspezifische Inhalte auf spielerische Art zu lernen und zu trainieren.

1.3       Mit der Registrierung für einen Nutzer-Login, bei jedem Login in die QuickSpeech-Software und bei jeder Bestellung von Premium-Logins erklären Sie, dass Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert haben. Diese Geschäftsbedingungen gelten sowohl für die Nutzung der Basis- als auch der Premiumversion von QuickSpeech. Abweichende und ergänzende Regelungen sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn sie von QuickSpeech schriftlich akzeptiert werden.

1.4       QuickSpeech bietet manche Inhalte und Funktionen im Rahmen einer Demoversion („Basisversion“) kostenlos an, für einige Inhalte benötigen Nutzer spezielle Premium-Logins, welche von QuickSpeech ausgegeben bzw. mit den Systemen der Kunden synchronisiert werden.

1.5       Die Inhalte der QuickSpeech-Software sind sorgfältig aufbereitet und werbefrei. Die Nutzungsgebühren, die für die Kunden bei Auftragserteilung anfallen, werden auch für die technische Weiterentwicklung sowie für die Wartung der QuickSpeech-Software verwendet. Für die Nutzung der Software in der Basisversion im Web sowie über die oben beschriebenen App-Stores wird keinerlei Nutzungsgebühr erhoben. Es wird keinem Kunden etwas verrechnet, solange er nicht deutlich darauf hingewiesen wird. QuickSpeech adressiert seine Angebote an Private und Unternehmer.

2. Begriffsbestimmungen

2.1       Mit „Kunden“ werden all jene natürlichen oder juristischen Personen bezeichnet, die für andere Personen (z.B. Arbeitnehmer, Lehrlinge, Vertriebspartner, Arbeitnehmer der Vertriebspartner, Kunden, Arbeitnehmer der Kunden) Premium-Logins von QuickSpeech erwerben.

2.2       Zu den „Nutzern“ gehören all jene Personen, die die Basisversion oder die Premiumversion der QuickSpeech-Software benutzen, sei es mittels Basis-Logins oder mittels Premium-Logins.

3. Registrierung für den Basis-Login

3.1       Für die Nutzung der QuickSpeech-Software muss sich der Nutzer mit einem Basis- oder Premium-Login anmelden. Für den Basis-Login kann sich der Nutzer selbst registrieren. Einen Premium-Login erhält der Nutzer von einem Kunden zugeteilt, der solche Logins bei uns erworben hat.

3.2       Mit der Registrierung für einen Basis-Login erstellt der Nutzer ein Benutzerkonto und schließt mit uns einen Nutzungsvertrag auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir behalten uns vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.3       Für die Nutzung von QuickSpeech muss der Nutzer mindestens 14 Jahre alt sein.

3.4       Der Nutzer muss alle im Zuge der Registrierung abgefragten Angaben richtig und vollständig machen. Die Angabe eines Postfaches als Adresse ist nicht gestattet. QuickSpeech ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Nachweise zu verlangen. Er hat sein Benutzerkonto bei jeder Änderung der Daten unverzüglich in der Kontoverwaltung zu aktualisieren. Der Kunde haftet für alle Nachteile, die QuickSpeech aus einer unrichtigen Angabe entstehen.

3.5       Eine Mehrfachregistrierung ist nicht zulässig. Die Übertragung des Benutzerkontos an eine andere Person ist nicht gestattet.

3.6       Der Nutzer hat seine Anmeldedaten (Benutzername und Passwort) geheim zu halten und vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen. Bei einem Verdacht, dass sich unberechtigte Dritte Kenntnis von den Anmeldedaten verschafft haben, muss der Nutzer QuickSpeech unverzüglich verständigen und das Passwort ändern. QuickSpeech ist in diesem Fall zu einer temporären Sperre des Kontos berechtigt.

4. Nutzung der Basisfunktionen von QuickSpeech

4.1       Durch die Registrierung und Nutzung der Basisversion von QuickSpeech entstehen dem Nutzer keine Kosten. Der Nutzer kann im Rahmen der Basisversion Funktionen kostenlos testen und die dort frei verfügbaren Inhalte nutzen.

4.2       QuickSpeech behält sich vor, den Funktionsumfang der Basisversion jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder die Basisversion zur Gänze einzustellen und den Nutzungsvertrag über die Basisversion zu kündigen.

4.3       Der Nutzer ist ebenfalls berechtigt, seinen Nutzungsvertrag jederzeit zu kündigen und seine Nutzerdaten löschen zu lassen.

5. Erwerb und Zuteilung von Premium-Logins

5.1       Mit einer Bestellung von Premium-Logins erwirbt der Kunde auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des individuellen Kundenvertrags Lizenzen für die Nutzung der Premium-Funktionen der QuickSpeech-Software („Premium-Logins“). Mit der Bestellung erklärt der Kunde, dass er die vorliegenden Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert hat. Die Bestimmungen des Kundenvertrags gehen diesen AGB im Fall eines Widerspruchs vor.

5.2       Jeder Premium-Login darf ausschließlich durch eine einzige natürliche Person („Nutzer“) verwendet werden. Die Weitergabe eines Premium-Logins an eine andere Person und/oder dessen Nutzung durch mehrere natürliche Personen sind unzulässig.

5.3       Die Gültigkeitsdauer (Lizenzdauer) der Premium-Logins und die damit bei QuickSpeech abrufbaren Inhalte ergeben sich aus der Bestellung des Kunden.

5.4       Die Zuordnung der erworbenen Premium-Logins zu den jeweiligen Nutzern erfolgt durch den Kunden oder durch QuickSpeech im Auftrag und nach den Vorgaben des Kunden.

6. Nutzung der Premiumfunktionen von QuickSpeech

6.1       Der Nutzer hat mit dem zugeteilten Premium-Login Zugriff auf die von der jeweiligen Bestellung des Kunden umfassten Inhalte und Funktionen.

6.2       Falls der Nutzer bereits über einen Basis-Login verfügt, kann er diesen zusätzlich nutzen. Der Basis-Login ist vom Premium-Login vollständig getrennt. Die Daten aus beiden Accounts werden nicht zusammengeführt.

6.3       QuickSpeech erfasst die Nutzung der Software und den Fortschritt des Nutzers nach Maßgabe der Datenschutzerklärung. Erfasst wird auch jener Zeitraum, während dessen der Nutzer die Software nicht verwendet.

6.4       Nach Ablauf des Lizenzzeitraums für die Premiumversion wird der Nutzer ausgeloggt. Sofern er über einen Basis-Login verfügt, kann der Nutzer QuickSpeech weiterhin mit diesem Login verwenden.

6.5       Nach Beendigung eines Basisvertrages oder eines Premiumvertrages wird der betroffene Login des Nutzers für ihn nicht mehr zugänglich, die Daten können ohne Angabe von Gründen vom Nutzer zur Löschung beantragt werden.

7. Entgelte, Laufzeit

7.1       Die vom Kunden für die Überlassung von Premium-Logins zu leistenden Entgelte ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Kundenvertrag. Sie können u.a. eine Set-Up-Gebühr, Lizenz- und Hostingentgelte, Beratungs-Workshops sowie Entgelte für die Entwicklung, Bereitstellung, Aufbereitung und Pflege von Funktionen oder von Inhalten umfassen. Auch die Abrechnungsart, die Lizenzlaufzeit (= Abonnement-Basis) sowie die Anzahl der Premium-Logins werden im individuellen Kundenvertrag festgelegt.

7.2       Alle Preisangaben von QuickSpeech verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer.

7.3       Rechnungen von QuickSpeech werden an den Kunden per E-Mail versandt. Sie sind binnen 14 Tagen ohne Abzüge zur Zahlung fällig.

7.4       Die Freischaltung der bestellten Premium-Logins erfolgt erst dann, wenn alle im jeweiligen Kundenvertrag vereinbarten Zahlungen (oder, je nach Vereinbarung, die bereits zu Beginn fälligen Teilzahlungen) bei QuickSpeech eingegangen sind. QuickSpeech informiert den Kunden über den Beginn des Lizenzzeitraums und dessen Dauer.

7.5       Der Vertrag zwischen QuickSpeech und dem Kunden wird befristet auf die im Kundenvertrag vereinbarte Dauer („Lizenzdauer“) abgeschlossen. Wenn der Kunde den Vertrag nicht spätestens drei Monate vor Ablauf der Lizenzdauer schriftlich (elektronisch per E-Mail) kündigt, läuft der Vertrag nach Ablauf der Lizenzdauer unbefristet weiter und kann von jeder Partei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsletzten gekündigt werden. Die Rechte der Parteien, die Vereinbarung aus wichtigem Grund zu lösen, bleiben davon unberührt.

7.6       Bei Beendigung des Vertrags wird der Nutzer ausgeloggt und hat mit dem Premium-Login keinen Zugriff mehr.

8. Gewährleistung und Haftung

8.1       Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Regeln.

8.2       QuickSpeech haftet Kunden und Nutzern ausschließlich für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig zugefügt haben. Dies gilt nicht für eine Verletzung des Körpers oder des Lebens, der Gesundheit, eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages sicherstellt, und eine, auf deren Erfüllung sich beide Vertragspartner verlassen dürfen.

8.3       Die Haftung für eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf vorhersehbare Schäden begrenzt, welche vertragstypisch sind. Dies gilt nicht für eine Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens.

8.4       Die Haftung für mittelbare Schäden wie beispielsweise entgangenen Gewinn durch Betriebsunterbrechung, Datenverlust oder Schäden durch Dritte, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

8.5       QuickSpeech bedient sich aktueller Technologien, welche am Markt verwendet werden. Es obliegt dem Kunden von QuickSpeech zu prüfen, dass die Endgeräte der Nutzer, für die er Premium-Logins erwerben möchte, für die QuickSpeech-Software geeignet sind. Sollten Nutzer ältere Endgeräte oder veraltete Betriebssysteme verwenden, ist die Nutzung möglicherweise eingeschränkt oder ausgeschlossen. Der Kunde kann daraus keine Ansprüche gegen QuickSpeech ableiten.

8.6       Ist der Vertragspartner Unternehmer im Sinne des KSchG, verjähren Schadenersatzansprüche ein Jahr nach Kenntnis von Schaden und Schädiger.

8.7       Der Vertragspartner hat sicherzustellen, dass durch seine Nutzung der QuickSpeech-Software keine Trojaner, Würmer, Viren oder andere Malware in die QuickSpeech-Produkte eingeschleust werden. Er hat einen dem aktuellen Stand der Technik entsprechenden Virenschutz am Endgerät zu installieren.

9. Urheberrecht, Namensrecht, Markenrecht sowie Eigentumsrechte

9.1       Der Erwerb von Basis- und Premium-Logins ermöglicht dem Vertragspartner ausschließlich, die QuickSpeech-Software im jeweiligen Lizenzumfang zeitlich befristet zu nutzen. Sämtliche Urheber-, Leistungsschutzrechte, Namensrechte, Eigentums- und Markenrechte an der QuickSpeech-Software verbleiben bei QuickSpeech.

9.2       Die Rechte an allen von QuickSpeech über die Software angebotenen Inhalten liegen bei QuickSpeech. Diese Inhalte dürfen vom Vertragspartner nur mit ausdrücklicher Einwilligung von QuickSpeech verwertet werden.

9.3       Alle im Zuge der Softwarenutzung entstehenden Nutzungsdaten dürfen von QuickSpeech in nicht personenbezogener und/oder aggregierter Form verwendet werden, insbesondere für Analyse, Weiterentwicklung und neue Projekte.

10. Inhalte, die der Kunde für die QuickSpeech-Software bereitstellt

10.1     Wenn der Kunde Inhalte für die Nutzung der QuickSpeech-Software bereitstellt – etwa Schulungsunterlagen, Beispiele, Lernkarten, Fragen, Antworten, Texte, Bilder, Grafiken, Tabellen, etc –, räumt er QuickSpeech mit der Bereitstellung eine unentgeltliche Werknutzungsbewilligung ein, diese Inhalte im Rahmen der QuickSpeech-Software für die vom Kunden gewählten Nutzer zu verwenden. Diese Bewilligung ist örtlich unbeschränkt und zeitlich auf die vom Kunden gewünschte Verwendung in der QuickSpeech-Software beschränkt. Sie umfasst insbesondere, die Inhalte für die ins Auge gefasste Verwendung in der Software – z.B. als Aufgabe, Lernkarte, Quiz, Leitfaden, etc. – online zur Verfügung zu stellen, zu vervielfältigen und, soweit nötig, zu bearbeiten.

10.2. Der Kunde sichert zu, dass er QuickSpeech eine Werknutzungsbewilligung an den bereitgestellten Inhalten in diesem Umfang einräumen kann. Er hat QuickSpeech von allfälligen Ansprüchen Dritter, die diese aufgrund einer Verletzung von Immaterialgüterrechten (z.B. Urheber-, Leistungsschutz-, Markenrechten) und Persönlichkeitsrechten erheben, schad- und klaglos zu halten.

10.3 Im Fall einer Beanstandung von Inhalten ist QuickSpeech berechtigt, die betreffenden Inhalte bis zur Klärung der Rechtslage zu sperren bzw. aus der Software zu entfernen. Der Kunde kann daraus keine Ansprüche ableiten.

11. Aufrechnung von Ansprüchen

11.1     Gegen Forderungen von QuickSpeech können Nutzer und Kunde nur mit eigenen Forderungen aufrechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit ihren Verbindlichkeiten stehen, die gerichtlich festgestellt oder von QuickSpeech anerkannt worden sind, oder im Fall der Zahlungsunfähigkeit von QuickSpeech. Ist der Nutzer bzw. Kunde Unternehmer im Sinn des KSchG, gilt abweichend davon: Die Aufrechnung mit eigenen Forderungen ist ausgeschlossen.

12. Schlussbestimmungen

12.1     Erfüllungsort ist der Sitz von QuickSpeech.

12.2     Alle mit Nutzern und Kunden geschlossenen Vereinbarungen unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

12.3     Für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung, einschließlich der Frage ihres wirksamen Zustandekommens und ihrer Beendigung, ist ausschließlich das jeweils sachlich zuständige Gericht am Sitz von QuickSpeech zuständig. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des KSchG sind und im Inland Ihren Wohnsitz oder Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben oder im Inland beschäftigt sind, so können Sie davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel Ihr Wohnsitz, Ihr gewöhnlicher Aufenthalt oder Ihr Ort der Beschäftigung liegt.

12.4     QuickSpeech behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, insbesondere, wenn dies aufgrund der Änderungen der Leistungen von QuickSpeech, des Umfangs der QuickSpeech-Produkte oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von QuickSpeech neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden dem Vertragspartner vorab per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Vertragspartner den geänderten AGB nicht schriftlich (per E-Mail ist ausreichend) innerhalb von sechs Wochen ab Zusendung, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs gelten die bisherigen AGB für den Vertragspartner weiter. QuickSpeech ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen. Auf diese Rechtsfolgen wird von QuickSpeech in der E-Mail mit den geänderten AGB